Wir Grünen auf der Weschnitzinsel

http://www.echo-online.de/lokales/bergstrasse/lorsch/begeisterung-auf-der-weschnitzinsel_17131223.htm

Erstellt am Freitag, 29. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines

Im Starkenburger Echo

http://www.echo-online.de/lokales/bergstrasse/lorsch/gruene-kritisieren-den-buergermeister_17131237.htm

Erstellt am Freitag, 29. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines

Eine Pressemitteilung der Fraktion „Bündnis ’90/DIE GRÜNEN“ zu den aktuellen Informationen des Bürgermeisters

„Nicht alles Gold was glänzt“

Die aktuellen Verlautbarungen des Bürgermeisters in Sachen Kinder, Schüler und Jugend geben Anlass auf verschiedene, vom Bürgermeister verschwiegene Umstände Seitens der GRÜNEN-Fraktion hinzuweisen.
Es freut die GRÜNEN-Fraktion, dass Bürgermeister Schönung die Idee eines Jugendzentrums in den Räumlichkeiten der ehemaligen Gaststätte der Nibelungenhalle gut findet, allerdings verschweigt er, dass es die GRÜNEN gewesen sind, die diese Idee in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und für eine entsprechende Beschlussfassung für das weitere Verfahren gesorgt haben.


Interessant ist, dass Schönungs „Chefsache“ dazu geführt hat, dass die Stadtverordnetenversammlung unmittelbar nach der Kommunalwahl sich damit zu befassen hatte, dass zeitnah in Lorsch eine nicht unerhebliche Zahl von Kindertagesstättenplätze fehlen wird und daher unverzügliche Beschlussfassungen erfolgen mussten. „Pikant daran ist, dass der Bürgermeister und CDU-Kreistagsabgeordnete Schönung hier die Verantwortung für dieses Dilemma in öffentlicher Sitzung seinem Parteifreund und damals zuständigem Dezernenten im Landratsamt Landrat Engelhardt in die Schuhe geschoben hat, da dessen Fachabteilung eine falsche Zahlengrundlage geliefert habe“ so der stellvertretende Fraktionvorsitzende der GRÜNEN Matthias Schimpf. Auch der flugs in der Sommerpause dargetane und wohl dem aufziehenden Bürgermeisterwahlkampf geschuldete Verkündungsmarathon Schönungs bezüglich der Investitionen und Bezuschussungen in Einrichtungen der Kinderbetreuung ist zwar begrüßenswert, verwundert allerdings, da der Bürgermeister in den Fachausschusssitzungen diese Daten leider nicht präsent hatte und diese auch den Beschlussvorlagen nicht enthalten waren.


„Richtig ist, dass in Lorsch viel für die Kinderbetreuung in den letzten Jahren über Parteigrenzen hinweg erreicht wurde, richtig ist aber auch, dass es aktuell noch Baustellen gibt , welche dringend erledigt werden müssen, wie etwa die Standortfrage der Notbetreuungsgruppe, die endgültige Standortfestlegung für den Naturkindergarten und ein geeignetes Grundstück für den avisierten Neubau einer Kindertagesstätte“ weist Schimpf auf weiteren Handlungs- und Entscheidungsbedarf hin.

Erstellt am Donnerstag, 28. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines

Eine Pressemitteilung der KREIS-GRÜNEN zu dem Interview von Herrn Dr. Meister zur Koalitionsbildung der Kreisspitze.

Mit großer Verwunderung nehmen die Fraktions-und Kreisvorsitzenden von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister zur Kenntnis.

Evelyn Berg, Jochen Ruoff und Matthias Schimpf nehmen in einer gemeinsamen Erklärung vor allem Anstoß an dessen Äußerungen zur Bildung einer „großen“ Koalition von CDU und SPD. Dass ein Sprecher der GRÜNEN eine Absage erteilt habe, entspreche nicht den Tatsachen. Richtig sei, dass nach zwei Sondierungsgesprächen die GRÜNEN grundsätzlich bereit waren, weiter zu verhandeln. Zu mehr sei es dann nicht mehr gekommen, da sich die CDU anders entschieden habe. „Legenden haben einen hohen Unterhaltungswert, entsprechen aber selten der Wahrheit,“ so Berg, Schimpf und Ruoff.

Meister hatte in einem Interview gesagt, wenn man die Inhalte nebeneinander gelegt habe, dann wären die Schnittmengen mit der SPD die größten gewesen. „Wir bezweifeln, dass Herr Dr. Meister das jemals wirklich getan hat, denn dann wäre sein Ergebnis ein anderes geworden,“ so Matthias Schimpf, Sprecher des Kreisverbandes und zuvor hauptamtlicher Beigeordneter im Kreis.

Zu der Notwendigkeit dreier Hauptamtlicher gehe Dr.Meister auf einem schmalen Grat und habe Mühe, das Gleichgewicht zu halten. Einerseits bescheinige er den beiden bisherigen Hauptamtlichen eine gute Arbeit, zum anderen behaupte er, durch die hohe Belastung sei vieles liegen geblieben.

„Hier wie auch an allen anderen Stellen bleibt es Dr.Meister schuldig, klar zu benennen, auf welchen Feldern etwas liegen geblieben ist oder wo die größeren Schnittmengen mit der SPD gewesen sind und versteigt sich in inhaltsleere Floskeln. Hier fehlt es ihm offensichtlich an tieferer Einsicht in die Materie der Kommunalpolitik,“ so Jochen Ruoff, Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Die GRÜNEN sind nun gespannt, ob die kommenden Monate nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners darstellen und welche Projekte der Landrat und seine beiden Hauptamtlichen angehen und vorantreiben. Die GRÜNEN werden dabei auf eine Fortsetzung einer ökologischen und sozialen Politik bestehen. Im Bereich der Abfallwirtschaft, Im Ausbau eines kundenfreundlichen Nahverkehrs, in der Integration der geflüchteten Menschen, in der Fortsetzung einer guten Schulpolitik und der weiteren Konsolidierung der Kreisfinanzen sehen die GRÜNEN einige ihrer Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode. „Wir werden nach den berühmte 100 Tagen Einarbeitungszeit die Hauptamtlichen einladen du über ihre Schwerpunkte sprechen, dann werden wir sehen, welche Impulse von ihnen zu erwarten sind,“ so Evelyn Berg, Kreis- und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN abschließend.

Erstellt am Montag, 18. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines

Ortstermin

Heute waren wir Lorscher GRÜNEN zusammen mit dem GRÜNEN-Kreisvorstand beim Gewässerverband und haben uns über die anstehende Renaturierung der Weschnitz. Die alte und neue Weschnitz werden auf einer Länge von ca. 3 km zusammen gelegt und verlaufen auch in einem ursprünglichen Neckarbett. Die Investitionen belaufen sich auf 2 – 3 Mio. €.

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Die beiden Weschnitzarme werden lange vor der Herrenbrücke zusammengeführt.
Die Herrenbrücke bleibt erhalten –über die dann (bei Normalabfluss) trockene Alte Weschnitz (im Hochwasserfall aber geflutet),
und ist weiter der einzig befahrbare Zugang zum zukünftigen Flüsschen. Das Bett und die Dämme der Alten Weschnitz müssen aber funktionell bleiben, da im (großen) Hochwasserfall dieses als Zulauf zu weiteren Polderräumen funktionell erhalten bleiben muss.

Erstellt am Mittwoch, 13. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines

Noch mal EGL

Starkenburger Echo

Mittwoch, 13. Juli 2016

Ist das Par­la­ment ei­ne Lai­en­spiel­grup­pe?

EGL LORSCH II Grü­ne kla­gen über den Trend, die Stadt­ent­wi­cklung öf­fent­li­chen Gre­mien zu ent­zie­hen

LORSCH (grä). Die Lor­scher Grü­nen kla­gen, die Ar­beit der Ent­wi­cklungs­ge­sell­schaft Lorsch (EGL) wer­de zu sehr der Ent­schei­dungs­be­fug­nis der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung ent­zo­gen. The­men der Stadt­ent­wi­cklung wür­den zu­neh­mend nicht in den par­la­men­ta­ri­schen Gre­mien dis­ku­tiert, son­dern gleich in den Gre­mien der EGL ent­schie­den. Der Grü­nen-Stadt­ver­ord­ne­te Gün­ter Ja­kob sieht die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung zu ei­ner „Lai­en­spiel­grup­pe“ de­gra­diert. Er nimmt da­mit die Kri­tik des frü­he­ren Grü­nen-Frak­ti­ons­spre­chers Thi­lo Fi­gaj auf, der die der­zeit dis­ku­tier­te Än­de­run­gen des EGL-Ge­sell­schaf­ter­ver­trags im No­vem­ber 2015 scharf kri­ti­siert hat­te. Fi­gaj wert­ete die No­vel­lie­rung, die zu­künf­tig auch den Ver­kauf und die Ver­mark­tung von Wohn­grund­stü­cken er­mög­li­chen soll, als ei­ne „wei­trei­chen­de Macht­er­grei­fung“ der EGL und ei­nen Aus­schluss der par­la­men­ta­ri­schen Gre­mien von der Stadt­pla­nung.

Die Er­wei­te­rung der Be­fug­nis­se der EGL sei durch ei­nen Be­schluss der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung be­reits ab­ge­deckt, ar­gu­men­tie­ren Bürg­er­meis­ter Chris­ti­an Schö­nung und EGL-Ge­schäfts­füh­rer Vol­ker Knaup. Das Par­la­ment hat­te be­schlos­sen, die EGL mit dem Kauf der Grund­stü­cke für die neue Schön-Kli­nik am Star­ken­burg-Ring so­wie der Zu­kunft des al­ten Kran­ken­haus­stand­orts zu be­trau­en. Ein Pas­sus über die Ent­wi­cklung von Wohn­ge­bie­ten müs­se jetzt wie­der in den Ge­sell­schaf­ter­ver­trag.

Erstellt am Mittwoch, 13. Juli 2016
Kategorie: Allgemeines