Eine Pressemitteilung der KREIS-GRÜNEN zu dem Interview von Herrn Dr. Meister zur Koalitionsbildung der Kreisspitze.

Mit großer Verwunderung nehmen die Fraktions-und Kreisvorsitzenden von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister zur Kenntnis.

Evelyn Berg, Jochen Ruoff und Matthias Schimpf nehmen in einer gemeinsamen Erklärung vor allem Anstoß an dessen Äußerungen zur Bildung einer „großen“ Koalition von CDU und SPD. Dass ein Sprecher der GRÜNEN eine Absage erteilt habe, entspreche nicht den Tatsachen. Richtig sei, dass nach zwei Sondierungsgesprächen die GRÜNEN grundsätzlich bereit waren, weiter zu verhandeln. Zu mehr sei es dann nicht mehr gekommen, da sich die CDU anders entschieden habe. „Legenden haben einen hohen Unterhaltungswert, entsprechen aber selten der Wahrheit,“ so Berg, Schimpf und Ruoff.

Meister hatte in einem Interview gesagt, wenn man die Inhalte nebeneinander gelegt habe, dann wären die Schnittmengen mit der SPD die größten gewesen. „Wir bezweifeln, dass Herr Dr. Meister das jemals wirklich getan hat, denn dann wäre sein Ergebnis ein anderes geworden,“ so Matthias Schimpf, Sprecher des Kreisverbandes und zuvor hauptamtlicher Beigeordneter im Kreis.

Zu der Notwendigkeit dreier Hauptamtlicher gehe Dr.Meister auf einem schmalen Grat und habe Mühe, das Gleichgewicht zu halten. Einerseits bescheinige er den beiden bisherigen Hauptamtlichen eine gute Arbeit, zum anderen behaupte er, durch die hohe Belastung sei vieles liegen geblieben.

„Hier wie auch an allen anderen Stellen bleibt es Dr.Meister schuldig, klar zu benennen, auf welchen Feldern etwas liegen geblieben ist oder wo die größeren Schnittmengen mit der SPD gewesen sind und versteigt sich in inhaltsleere Floskeln. Hier fehlt es ihm offensichtlich an tieferer Einsicht in die Materie der Kommunalpolitik,“ so Jochen Ruoff, Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Die GRÜNEN sind nun gespannt, ob die kommenden Monate nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners darstellen und welche Projekte der Landrat und seine beiden Hauptamtlichen angehen und vorantreiben. Die GRÜNEN werden dabei auf eine Fortsetzung einer ökologischen und sozialen Politik bestehen. Im Bereich der Abfallwirtschaft, Im Ausbau eines kundenfreundlichen Nahverkehrs, in der Integration der geflüchteten Menschen, in der Fortsetzung einer guten Schulpolitik und der weiteren Konsolidierung der Kreisfinanzen sehen die GRÜNEN einige ihrer Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode. „Wir werden nach den berühmte 100 Tagen Einarbeitungszeit die Hauptamtlichen einladen du über ihre Schwerpunkte sprechen, dann werden wir sehen, welche Impulse von ihnen zu erwarten sind,“ so Evelyn Berg, Kreis- und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN abschließend.

Verwandte Artikel