Ergebnisse der GRÜNEN Haushaltsklausur

Die Fraktionsmitglieder der Grünen in der Lorscher Stadtverordnetenversammlung haben sich im Rahmen einer Klausurtagung mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 befasst. „Trotz des ausgewiesenen Defizits in Höhe von rund 2,2 Mio Euro werden die Grünen dem Haushaltsplanentwurf zustimmen“, berichtete als Ergebnis Fraktionschef Matthias Schimpf.

Die Beratungen seien zeitweise in Anwesenheit des Lorscher Bürgermeisters und des Leiters der städtischen Kämmerei erfolgt, so Schimpf. In öffentlicher Runde wird über den Lorscher Haushaltsplan am 9. Februar in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Nibelungenhalle beraten.

„Allerdings betrachten wir mit Sorge, dass in der langfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Haushalt bis einschließlich 2024 als defizitär prognostiziert wird und der aktuelle Haushaltsausgleich nur durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden kann“, teilt Schimpf mit. Das sei dauerhaft allerdings nicht möglich, und es sei auch nicht empfehlenswert.

Bei den geplanten Investitionen zeigen sich die Grünen zufrieden, dass unter anderem die wesentlich von ihnen mitinitiierten Maßnahmen „Sanierung Nibelungenhalle“ und Mehrfeldhalle Ehlried in den langfristigen Planungen und Wirtschaftsplänen verankert sind. Ebenso sei eine Reihe von Maßnahmen aus den Förderprogrammen dabei, welche der Infrastruktur gerade in der Innenstadt zugute kommen.

Zufrieden zeigen sich die Grünen auch mit den bereitgestellten Mitteln für die Maßnahmen im sozialen Wohnungsbau, da sich hier nunmehr abzeichne, dass dieses Projekt jetzt Fahrt aufnehme und umgesetzt werde.

Im Bereich Abwasserbeseitigung stehen in Lorsch hohe Investitionen an. „Wir werden hier einen Antrag einbringen, der den Magistrat beauftragt, Gespräche mit Nachbarkommunen und Verbänden zu führen, ob durch eine Zusammenarbeit gegebenenfalls Synergien entstehen könnten, welche sich mindernd auf die zu erwartende Gebührenhöhe auswirken“, kündigt Schimpf eine entsprechende Initiative seiner Fraktion an.

Kritik überrascht

Überrascht zeigen sich die Fraktionsmitglieder über die jüngst geäußerte Kritik aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich fehlender oder unvollständiger Informationen. Seit Oktober 2019 habe es umfangreiche Informationen in einer Bauausschusssitzung und weiteren Gremien zu diesem Thema gegeben, erinnert Matthias Schimpf.

Für den Teilhaushalt mit den Bereichen Kultur, Tourismus und Stadtfeste plane die Fraktion, grundsätzlich keine Mittelkürzung vorzunehmen. „Allerdings werden wir uns wieder dafür einsetzen, dass Mittel für Veranstaltungen, welche bedingt durch die Pandemie nicht in der geplanten Form stattfinden können, wieder der Haushaltsstelle Kommunale Coronahilfen zugeführt werden“, kündigt der Fraktionschef an.

Diese könnten dann erneut für Unterstützungsleistungen für Kultur, Einzelhandel und lokale Wirtschaft genutzt werden. „Dieses Vorgehen hat sich bewährt, da wir mit den nicht verausgabten Mitteln jetzt aus der Corona-Haushaltsstelle Maßnahmen wie den Klostertaler-Plus und das „Kloster-Los“ finanzieren können“, verweist der Grünen-Vorsitzende auf die Initiativen und beschlossenen Anträge seiner Fraktion aus der Stadtverordnetensitzung im Dezember vorigen Jahres.

Mit einem weiteren Antrag wollen die Grünen Mittel einstellen zur Planung der Weiterentwicklung des Freizeitgeländes Birkengarten – hin zu einem inklusiven Spiel-und Begegnungsplatz sowie einer Mehrgenerationenfläche.

Parkplatz-Ost Mittel abplanen

Abplanen wollen die Grünen dagegen die Mittel im Haushalt von 2,5 Millionen Euro für den seit Jahren diskutierten Bau eines „Parkplatz-Ost“, der vor allem für Besucher der Welterbestätte Kloster Lorsch zur Verfügung stehen soll. „Nachdem nunmehr diese Summe in den Investitionen als Einnahmen und Ausgaben in jedem Haushalt dieser auslaufenden Wahlperiode veranschlagt war, muss man jetzt klar sagen, dass die Veranschlagungsvoraussetzungen schon lange nicht mehr vorliegen und eine Förderung durch das Land nicht in Sicht ist. Unabhängig davon halten wir nach wie vor diesen Parkplatz in dieser Dimensionierung und an diesem Ort für falsch und überflüssig“, stellt Matthias Schimpf klar.

Einen hohen Anteil im Lorscher Haushalt nehmen auch 2021 die Kosten für die Kinderbetreuung ein. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 4,1 Millionen Euro. Das aber sei „gut investiertes Geld“, so die Grünen. Denn die Förderung von Kindern in ihrer Entwicklung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien „gesamtgesellschaftlich wichtig und wertvoll“.

Wohnort für junge Familien

„Wir halten Lorsch damit als Ort für junge Familien attraktiv und werden auch neben dem laufenden Betrieb weiter in Gebäude und Infrastruktur investieren“, unterstreicht Schimpf. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende verweist dabei auch auf die anstehende Sanierung des städtischen Gebäudes zur Modernisierung des katholischen Kindergartens St. Nazarius.