Pressemitteilung „Zustandsbeschreibungen statt konkrete Lösungsvorschläge“

„Die SPD und ihre Bürgermeisterkandidatin Hemmerle-Neber ergehen sich in Beschreibungen von bekannten Zuständen, bleiben aber eigene und nachvollziehbare Lösungsvorschläge schuldig“ kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Lorscher Stadtverordnetenfraktion von „Bündnis `90/DIE GRÜNEN“ (GRÜNE) Matthias Schimpf die jüngsten Verlautbarungen der SPD und ihrer Kandidatin.
Mit der Feststellung der SPD, dass die Nibelungenhalle in einem schlechten baulichen Zu-stand sei und dem grundsätzlichen Begrüssen des Gedankens etwas für die Jugend im Stadtzentrum zu Verfügung zu stellen durch die SPD-Bürgermeisterkandidatin wird ein alt-bekannter Zustand nochmals beschrieben und überdies verschwiegen, dass es eine Anre-gung der GRÜNEN-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2016 gewesen ist zu prüfen, ob in den Räumen der bisherigen Gaststätte ein Angebot für Jugend-liche geschaffen werden kann. Diese grundsätzliche Prüfung der Geeignetheit der ehemali-gen Gaststätte hinsichtlich Flächen – und Ausstattungsbedarf für eine „JUZ-Nutzung“ muss naturgemäß vor der Beauftragung eines Gutachtens über die Kostenschätzung für die Varianten Sanierung oder Abriss und Neubau der Nibelungenhalle erfolgen, mithin lamentiert die SPD zu Unrecht über eine ernüchternde Antwort des Magistrates auf eine SPD- Anfrage in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Die GRÜNE-Fraktion geht davon aus, dass zeit-nah von Seiten des Magistrates die Beauftragung für das Gutachterverfahren erfolgt und rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt die Kostenschätzungen der Varian-ten vorgelegt werden können.
Ein ähnliches Verhaltensmuster legt die SPD und ihre Kandidatin in der Frage der Räumlichkeiten des Mütterzentrums („Mütze“) an den Tag. Allen Fraktionen in der Lorscher Stadtverordnetenversammlung ist bekannt, dass die Räumlichkeiten für die derzeitige Nutzung nicht optimal sind, allerdings für einen Umzug neue und der Nutzung zuträgliche Räumlichkeiten gefunden oder geschaffen werden müssen; als Maßstab für solche Räume sind mindestens die gleiche Nutzfläche und die Barrierefreiheit anzusetzen.
„Man kann hier nur konstatieren, dass die SPD und ihre Kandidatin den Kümmerer geben, ohne selbst etwas Substantielles zur Lösung des Sachverhaltes beizutragen, es sei denn die SPD versteigt sich weiterhin auf ihre vorschnelle Festlegung für einen Komplettneubau einer Kindertagesstätte mit zusätzlichen Räumlichkeiten für weitere Nutzer aus dem Bereich der Kinderbetreuung ohne die Investitions-und Folgekosten zu kennen“ so Schimpf, der weiter anmerkt, dass diese öffentlich dargetane „Kümmerermentalität“ der Kandidatin Hemmerle-Neber im erheblichen Widerspruch zum Verhalten des von der SPD gestellten Vorsitzenden des Haupt – und Finanzausschusses steht, der in der letzten Ausschusssitzung den anwe-senden Eltern entgegen der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ein Rede-recht verweigern wollte. „Bürgernähe und echte Empathie sehen anders aus“ so Schimpf ab-schliessend.

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